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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Fassung Mai 2014)

Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

PipesBox GmbH
vertreten durch Herrn Elmar Zeeb und Herrn Jan Krog
Erich-Schlesinger-Str. 62
18059 Rostock

Kontakt:
E-Mail: kontakt [at] pipesbox [punkt] de

Postanschrift:
PipesBox GmbH
Erich-Schlesinger-Str. 62
18059 Rostock

§ 1 Zweck und Inhalt

Der PIPES-MARKET stellt seinen Nutzern / Mitgliedern unter Geltung der nachfolgenden Bedingungen eine Plattform market.pipesbox.de kostenlos zur Verfügung, die es den Mitgliedern untereinander ermöglicht, selbst entwickelte PIPES unentgeltlich zu teilen. Der PIPES-MARKET ist hinsichtlich der vertraglichen Beziehungen der Mitglieder untereinander nicht Vertragspartner, nicht Vertreter, nicht Erfüllungsgehilfe und auch nicht Makler, und kann dementsprechend in Bezug auf die Erfüllung, Gewährleistung oder Ersetzung von entstandenen Schäden des jeweiligen, zwischen den Nutzern geschlossenen Vertragsverhältnisses, nicht in Anspruch genommen werden. Der PIPES-MARKET stellt seinen Mitgliedern insofern ausschließlich eine technische Plattform zur Verfügung und ist ausschließlich technischer Dienstleister.

In Bezug auf das jeweilige Mitglied geht der PIPES-MARKET lediglich eine vertragliche Verpflichtung aufgrund des nachfolgenden Nutzungsvertrages ein.

Unter PIPES im Sinne der Nutzungsbedingungen ist eine Verknüpfung von Modulen (Funktionen von Geräten, Internetdiensten oder Logikbausteine), die von der PipesBox Software interpretiert und ausgeführt werden können, zu verstehen.

§ 2 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Nutzungsvertrages auf der Plattform market.pipesbox.de. Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht schriftlich einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde.

2. Nebenabreden sind in Übereinstimmung mit dem PIPES-MARKET stets vor dem Eingehen des Nutzervertrages zu vereinbaren.

3. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Registration gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

1. Mit der Inanspruchnahme (Registrierung) der angebotenen Dienstleistungen des PIPES-MARKET kommt zwischen dem jeweiligen Mitglied / Nutzer ein Nutzervertrag zustande. Mitglieder sind dabei solche Personen, die eine Registrierung auf dem PIPES-MARKET vornehmen und insofern ein Benutzerkonto anlegen. Erfolgt keine Registrierung, werden die jeweiligen Personen als Nutzer bezeichnet. Minderjährige Personen sind von der Anmeldung ausgeschlossen.

2. Der PIPES-MARKET schließt Nutzerverträge ausschließlich mit juristischen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben und ausschließlich in deutscher Sprache.

3. Die auf den Abschluss eines Nutzervertrages ausgerichtete Willenserklärung des Nutzers wird durch die Registrierung und Angabe eines Mitgliednamens und des vollständigen Namens an den PIPES-MARKET übermittelt. Pro Person ist ausschließlich eine Registrierung gestattet.

4. Der PIPES-MARKET behält sich vor, Mitgliedsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Rechtsanspruch auf einen Nutzungsvertrag besteht nicht. Im Fall der Annahme des Nutzungsvertrages durch die Tauschbörse erhält das Mitglied eine E-Mail, die einen Registrierungslink beinhaltet. Mit der Bestätigung ist die Registrierung abgeschlossen und ein Nutzungsvertrag zustande gekommen.

5. Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für das Mitglied einsehbar.

§ 4 Mitgliedsname

Für jedes Mitglied wird ein Mitgliedsname (Nickname) vergeben. Der Mitgliedsname kann von dem Mitglied unter Berücksichtigung der Nickname-Richtlinien frei gewählt werden. Bei der Wahl des Nickname ist darauf zu achten, dass keine Marken- oder Namensrechte tangiert werden oder dieser sonstigen, gesetzlichen Regelungen entgegensteht. Als Nickname können keine E-Mail- oder Webadressen verwendet werden. Das zum Benutzerkonto gehörige Passwort ist geheim zu halten, um einem Missbrauch entgegenzuwirken.

§ 5 Sperrung eines Mitgliedskontos

1. Der PIPES-MARKET ist zur Sperrung und Löschung eines Mitgliedkontos berechtigt, sofern das betreffende Mitglied gegen die Richtlinien verstößt.

2. Ein Verstoß gegen die Richtlinien ist insbesondere gegeben, bei:

  • mehreren Mitgliedschaften pro Person
  • der Auswahl eines Nickname der gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder anstößig erscheint
  • dem begründeten Verdacht eines Betrugsfalls
  • Missbrauch des Bewertungssystems (insbesondere dem Ausspruch von Beleidigungen)
  • wahrheitswidrigen Behauptungen über den eingestellten Artikel
  • dem Anbieten von tatsächlich nicht vorhandenen Artikeln
  • der Verletzung von Rechten Dritter
  • dem Angebot einer Dienstleistung, sofern ein Verstoß gegen berufsrechtliche oder sonstige, gesetzliche Bestimmungen gegeben ist – geahndet werden insbesondere Verstöße gegen die Handwerksordnung, gegen die Gewerbeordnung, gegen das Schwarzarbeitergesetz oder gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
  • der Vornahme von vorsätzlichen Handlungen, die darauf gerichtet sind, einwandfreie Funktionen von market.pipesbox.de zu blockieren, zu überlasten oder zu beeinträchtigen

3. Der PIPES-MARKET behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, sollte ein Richtlinienverstoß festgestellt werden.

4. Nach einer Sperrung ist eine erneute Anmeldung auf der Tauschbörse nicht möglich.

§ 6 Vertragslaufzeit

1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes vereinbart wurde.

2. Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages ist für die Vertragsparteien zu jeder Zeit, ohne die Angabe von Gründen, unter der Einhaltung einer Frist von einer Woche möglich. Die Kündigung muss schriftlich per Post oder per E-Mail (kontakt [at] pipesbox [punkt] de) oder durch Abmeldung erfolgen.

3. Sollten im Zeitpunkt der Kündigung Artikel auf market.pipesbox.de zur Verfügung gestellt sein, werden diese Angebote mit dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht.

4. Die Kündigung hat keinen Einfluss auf bereits rechtsverbindlich abgeschlossene Verträge gleich welcher Art mit anderen Mitgliedern. Diese müssen auch im Falle der Kündigung des Nutzungsvertrages erfüllt werden.

5. Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, der ein Festhalten am Vertrag unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien unzumutbar erscheinen lässt. Im Fall der außerordentlichen Kündigung wird das Mitgliedskonto unverzüglich gesperrt und geschlossen, sämtliche eingestellte PIPES werden entfernt.

§ 7 Einstellen von PIPES

1. Gegenstand eines Angebots können Werkleistungen in Form sogenannter PIPES aller Arte sein, sofern kein Verstoß gegen die folgende Vorschrift des § 9 dieser AGB besteht.

2. Laufzeit eines Artikels ist zeitlich nicht beschränkt. Dieser wird auf market.pipesbox.de ausgewiesen bis das Angebot durch den Einsteller beendet oder das Angebot aus rechtlichen Gründen vom PIPES-MARKET gelöscht/deaktiviert wurde.

§ 8 Einstellen und Nutzung des Artikels

1. Durch das Einstellen eines Artikels gibt das jeweilige Mitglied (Einsteller) ein verbindliches Angebot ab, das die unentgeltliche Nutzung der eingestellten PIPE durch Mitglieder oder Nutzer der PIPES-MARKET zum Inhalt hat. Durch Download der entsprechenden PIPE wird dieses Angebot durch einen Nutzer angenommen. Das Verhältnis zwischen Einsteller und Nutzer ist regelmäßig ein Gefälligkeitsverhältnis. Aus diesem können insbesondere Schutzpflichten nur eingeschränkt abgeleitet werden.

2. Sofern zwischen den Nutzern nichts Abweichendes vereinbart wurde, behält sich der jeweilige Einsteller alle Rechte der Nutzung an vom ihm eingestellten PIPES jenseits der privaten Nutzung durch Mitglieder des PIPES MARKET vor.

3. Die Nutzung der PIPES erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Einsteller übernimmt keine Haftung für die durch ihn zur Verfügung gestellten PIPES sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 9 Richtlinien | verbotene Artikel

1. PIPES, deren Tausch/Veräußerung gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder den guten Sitten widersprechen würden, dürfen auf der Plattform market.pipesbox.de nicht zum Tausch angeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden.

2. Die Artikelbeschreibung soll so genau wie möglich formuliert werden.

3. Sollte ein Verstoß gegen die in den Nutzungsbedingungen verankerten Richtlinien von den Mitgliedern bemerkt werden, sind diese Angebote umgehend an uns weiterzuleiten.

4. In Konkretisierung der Vorschrift des § 7 Nr. 1 dürfen u.a. folgende Artikel nicht auf der Plattform market.pipesbox.de angeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden:

  • PIPES, die extrem häufige Anfragen an Server schicken, und diese damit beeinflussen (Denial of Service, Spam)
  • PIPES, die der eingestellten Beschreibung nicht entsprechen
  • PIPES, die gewerbliche Schutzrechte tangieren oder verletzen
  • PIPES, die die Nutzung falscher Identitäten zum Ziel haben
  • PIPES, die bekannte Sicherheitslücken ausnutzen
  • PIPES, die gegen geltende Gesetze verstoßen

§ 10 Kosten | Gebühren

1. Der PIPES-MARKET erhebt weder für das Einstellen von Artikeln, noch für die Annahme oder Abwicklung eines PIPES-Downloads Gebühren. Die Zurverfügungstellung der technischen Möglichkeiten für die Umsetzung eines Tauschvorhabens ist gebührenfrei.

2. Für die Registrierung auf der Plattform market.pipesbox.de werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben.

§ 11 Bewertungssystem

1. Der PIPES-MARKET kann ein Bewertungssystem bereit stellen, mit dem die PIPES bewertet werden können. Das Bewertungssystem soll den Mitgliedern dabei helfen, zuverlässige PIPES zu finden. Jeder Nutzer soll nach dem Download einer PIPE eine Bewertung abgeben.

2. Hinsichtlich der Abgabe einer Bewertung gilt das Sachlichkeitsgebot. Bewertungen sind stets im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verfassen. Unwahre Tatsachenbehauptungen oder beleidigende Inhalte sind innerhalb von Bewertungen zu unterlassen.

3. Die Bewertungen können in einer Übersicht auf der Profilseite von jedem Mitglied eingesehen werden.

4. Der PIPES-MARKET behält sich das Recht vor, Bewertungen zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere aber bei dem Verstoß gegen die unter Ziffer 11.2 aufgestellten Bedingungen.

5. Die Abgabe einer Bewertung für die eigene PIPE ist nicht gestattet.

6. Der PIPES-MARKET empfiehlt jedem Nutzer, die Bewertungen der PIPES vor Download gründlich zu prüfen.

§ 12 Haftung

1. In Bezug auf das Einstellen und Nutzen von PIPES besteht keine schuldrechtliche Beziehung zwischen den Mitgliedern und dem PIPES-MARKET. Mit dem Abschluss eines Vertrages gleich welcher Art werden lediglich die Mitglieder nach den gesetzlichen Bestimmungen untereinander berechtigt und verpflichtet.

2. Eingestellte Artikel stammen neben den Artikelbeschreibungen, Bewertungskommentaren und Angaben innerhalb des Mitgliedskontos ausschließlich aus dem Verantwortungsbereich des jeweiligen Mitglieds, das für diese Inhalte die volle Verantwortung übernimmt. Diese Ausführungen des jeweiligen Mitglieds sind für den PIPES-MARKET fremde Inhalte, die sich der PIPES-MARKET nicht zu Eigen macht. Eine Kontrolle dieser Darstellungen durch den PIPES-MARKET erfolgt nicht.

3. Sofern der PIPES-MARKET auf der Plattform market.pipesbox.de befindliche, rechtswidrige Inhalte konkret verwiesen wird, oder der PIPES-MARKET auf anderer Weise Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, werden diese rechtswidrigen Inhalte umgehend entfernt. Im Übrigen wird auf die Vorschriften der §§ 8-10 TMG verwiesen.

4. Der PIPES-MARKET haftet nur für das eigene Handeln uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von dieser oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nichtwesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

5. Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6. Der PIPES-MARKET haftet insbesondere nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der personenbezogenen Daten eines Mitglieds. Eine Haftung wird ferner nicht für die Korrektheit der Darstellung der angebotenen PIPES oder deren Qualität und Beschaffenheit übernommen.

7. Die Einhaltung konkreter, gesetzlicher Vorschriften, die für ein Angebot bestimmter Dienstleistungen erforderlich sind, wird von der Tauschbörse nicht überprüft. Hierzu ist jeder Einsteller selbst verpflichtet. Zudem besteht keine Haftung von dem PIPES-MARKET in seiner Funktion als ausschließliche Plattform zur Vermittlung von PIPES für die Ausführung der Dienstleistungen durch das jeweilige Mitglied und die sich daraus ergebenden vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.

8. Der PIPES-MARKET übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit der Plattform market.pipesbox.de. Die Verfügbarkeit kann insbesondere aufgrund von technischen Störungen oder höherer Gewalt, aber auch aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise eingeschränkt sein.

§ 13 Schadensersatz

Soweit ein Mitglied oder ein Dritter gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, sich entgegen der hier aufgestellten Nutzungsbedingungen und Richtlinien verhält oder dem PIPES-MARKET in sonstiger Weise Schaden zufügt, behält sich der PIPES-MARKET ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 14 Freistellung

Sollten durch die von einem Mitglied eingestellten Inhalte auf der gesamten Plattform market.pipesbox.de oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzt werden, so stellt das für den gegenständlichen Inhalt verantwortliche Mitglied den PIPES-MARKET von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen (insbesondere Schadensersatzforderungen, Prozess- und Rechtsanwaltskosten) frei. Dies gilt nicht, sofern das jeweilige Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 15 Allgemeines

1. Der PIPES-MARKET hat das Recht, auf sämtlichen Seiten und Unterseiten der Plattform market.pipesbox.de Werbung zu schalten. Die eingestellte Werbung steht dabei nicht im Zusammenhang mit dem eingestellten Artikel.

2. Der PIPES-MARKET behält sich das Recht vor, die Domain market.pipesbox.de für Wartungsarbeiten zeitweise zu deaktivieren bzw. die Leistung einzuschränken. Ein Zugriff zu jeder Zeit kann nicht sichergestellt werden. Der PIPES-MARKET haftet nicht für eventuelle Schäden, die aus Serverproblemen/-einschränkungen entstehen können.

3. Der PIPES-MARKET behält sich das Recht vor, das Layout und die Struktur der Plattform market.pipesbox.de jederzeit zu verändern. Dies beinhaltet auch die Darstellung der PIPES etc.. Eine inhaltliche Bearbeitung der Artikel erfolgt dabei nicht. Außerdem behält sich der PIPES-MARKET das Recht vor, Kategorien jederzeit zu ändern und eingestellte PIPES ggf. neu ein- und/oder anzuordnen.

4. Ein Anspruch des Mitglieds auf eine bestimmte Gestaltung von market.pipesbox.de oder die Einräumung bestimmter Eigenschaften, Funktionen oder Dienste besteht nicht. Der PIPES-MARKET behält sich insofern das Recht vor, bestimmte Eigenschaften, Funktionen oder Dienste der Plattform market.pipesbox.de zu entfernen oder anzubringen.

5. Von Mitgliedern eingestellte Artikel, Nachrichten und Bewertungen geben ausschließlich die Meinung und Auffassung des jeweiligen Mitglieds wieder. Der PIPES-MARKET macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.

6. Werbung (Spam) jeglicher Art, deren Schaltung nicht mit dem PIPES-MARKET vereinbart wurde, ist unzulässig und wird nicht toleriert. Ferner ist es untersagt, Viren oder andere Technologien zu versenden bzw. hochzuladen, die der Nutzung der Plattform market.pipesbox.de oder der Plattform selbst schaden.

7. Der PIPES-MARKET behält sich das Recht vor, die Rechte an market.pipesbox.de auf einen Dritten zu übertragen.

§ 16 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes hält der PIPES-Market die gesetzlichen Bestimmungen ein.

§ 17 Anwendbares Recht | Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehungen zwischen dem PIPES-MARKET und dem jeweiligen Mitglied unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 18 Inhalt und Änderungen der AGB | Salvatorische Klausel

1. Der PIPES-MARKET behält sich das Recht vor, die AGB und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Die Mitglieder werden über die geänderten AGB per E-Mail informiert. Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, nach Bekanntmachung innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Sollte ein Widerspruch innerhalb dieser Frist nicht eingehen, gelten die geänderten AGB bzw. die geänderte Datenschutzerklärung als akzeptiert.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und bestehen. Die unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieses gilt auch, wenn sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.